Bundestag stimmt für Einstufung der Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer.
„Es darf nicht so laufen, wie in der letzten Legislaturperiode“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz Dr. Christoph Gensch MdL. Nach dem heutigen Votum des Bundestags...
„Die Landesregierung hat keine Ahnung, was sich in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten abspielt."
„Die Situation in vielen Einrichtungen ist angespannt und die vom Land geplante Kindertagesstätten-Novelle geht zu Lasten der Kinder und Erzieher“, bemängelt der Generalsekretär...
Morgen Abend, 17. Januar 2019, ist die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der CDU, Bundesministerin Julia Klöckner, um 23.15 Uhr in der Fernsehsendung und Gesprächsrunde von Markus Lanz im ZDF zu Gast.
Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellv. CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner, begrüßt den Vorschlag von Ministerin Spiegel, sich mit Sexismus-Opfern mehr zu solidarisieren. Ministerin Spiegel hat dazu eine Kampagne vorgestellt. Zur...
Zitat des Generalsekretärs zur SPD-Forderung das neue Mobilfunknetz der fünften Generation (5G) in Rheinland-Pfalz auszubauen.
„Es hat etwas gedauert, aber die SPD ist endlich aufgewacht. Schön, dass sich Herr Schweitzer unserer 5G-Forderung anschließt. Die schnellstmögliche...
In diesen Tagen gehen viele Kinder und Jugendliche als Heilige Drei Könige von Haus zu Haus. Sie klingeln an Türen, um den Segen zu bringen – auch bei der CDU Rheinland-Pfalz. Heute besuchten die Sternsinger die Landesvorsitzende, Julia...
Bad Breisig / Bürgermeisterwahl - Wo bleibt das Machtwort von SPD-Landeschef Lewentz?
„Was bitte ist in den SPD-Kandidaten für das Bad Breisiger Stadtbürgermeisteramt, Sebastian Klinner, gefahren“, fragt der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär, Dr. Christoph Gensch MdL, empört...
Julia Klöckner: „Einer der ganz großen und intellektuell anspruchsvollsten Bildungsminister wird heute 80.“
Die CDU-Landesvorsitzende und Bundesministerin, Julia Klöckner, gratulierte heute in Dudenhofen dem ehemaligen Kultusminister aus Rheinland-Pfalz, Dr. Georg Gölter, zum 80....
Wenn Bildungsministerin Hubig behauptet, dass 100 Prozent des Unterrichts an Schulen in Rheinland-Pfalz stattfindet, dann macht die SPD-Frau sich einen Rechen-Trick zu Eigen. In der Allgemeinen Zeitung (21.12.2018) entlarvt die...
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat bei einer Konferenz in Berlin dafür geworben, dass Deutschland seine Chancen in Sachen Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz besser nutzt. „Wir sollten nicht jammern und nicht verdrießlich sein. Sondern wir müssen unsere PS auf die Straße...
Für die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist es eine Premiere und auch Paul Ziemiak war zumindest in der Funktion des CDU-Generalsekretärs noch nicht auf der "Grünen Woche" (IGW) in Berlin. Heute verabredete sich das Führungs-Duo der CDU zu unterschiedlichen Rundgängen, um sich ein...
Am 22. Januar 2019, unterzeichnen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron in Aachen feierlich einen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag.
Am 22. Januar 2019, unterzeichnen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische...
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner erhofft sich einen Wissens- und Vernetzungsschub zur Digitalisierung der Landwirtschaft von der diesjährigen Grünen Woche in Berlin. Der Ländliche Raum soll nicht hinter urbanen Räumen anstehen.
„Wir müssen uns wieder mehr zutrauen, in eine Auseinandersetzung mit den Meinungsbildnern zu treten“, sagt CDU-Vorsitzende Annegret Kramp Karrenbauer während des traditionellen Zusammenkommens der agrarpolitischen Sprecherinnen und Sprecher von CDU und CSU im Konrad-Adenauer-Haus zum Start der...
Mehr Freiraum für die Organisation und Betreuung von Organspenden. Faire Bezahlung der entstehenden Kosten. Bessere Abstimmung der Krankenhäuser. Und eine rechtliche Absicherung der Angehörigenbetreuung. Mit diesen vier Punkten möchte Gesundheitsminister Jens Spahn die Rahmenbedingungen für...
Am Dienstag, dem 15. Januar 2019, stimmte das Britische Unterhaus über einen geordneten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU zum 29. März 2019 ab. Dabei haben die Abgeordneten dem zwischen Vertretern der britischen Regierung und des EU-Parlaments ausgehandelten Abkommen nicht...
Im Anschluss an ihre erste Klausurtagung als neues Führungsgespann der CDU Deutschlands stellten sich die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr Generalsekretär Paul Ziemiak den Fragen der Presse.
Im Anschluss an ihre erste Klausurtagung als neues Führungsgespann...
Nun ist es offiziell: Manfred Weber ist Spitzenkandidat von CDU und CSU zur Europawahl 2019. In Potsdam hat der CDU-Bundesvorstand Weber einstimmig nominiert, erklärte CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer am Rande der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands. Sie bestätigte, dass CDU und...
