MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz will auch programmatisch die Grundlage für den Regierungswechsel schaffen. Am kommenden Samstag wird sie ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 verabschieden. „Es setzt klare Schwerpunkte bei Bildung, Wirtschaft und Gesundheit“, erklärte am Mittwoch CDU...
MAINZ. CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat in Mainz seine Zukunftsagenda „Kommunales und Finanzen“ und das entsprechende Praktikerteam vorgestellt. Auch präsentierte er eine „Task Force kommunaler Finanzausleich.“ „Unsere Bürgerinnen und Bürger haben das Recht darauf, überall in Rheinland...
MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz hat den modernsten Wahlkampf ihrer Geschichte angekündigt und wird ihre digitalen Aktivitäten stark ausbauen. Zudem zündet die Partei eine neue Stufe ihres Regionalisierungskonzepts. „Wir werden bundesweit einen neuen Standard für den Wahlkampf unter Corona-...
MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz setzt sich für mehr Polizisten, bessere Besoldung der Polizeibeamten und eine Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Blaulichtfamilie ein. Am Mittwoch präsentierte CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf seine „Zukunftsagenda“ für den Bereich Inneres und...
Wer sich in Rheinland-Pfalz gegen COVID19 impfen lassen will, wird im Antragsformular auf sogenannte Kontraindikationen hingewiesen, also Gegenanzeigen. Krebspatienten, die innerhalb der letzten sechs Monate eine Chemotherapie erhalten haben, werden demnach nicht geimpft. Dazu erklärt CDU-...
MAINZ. CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner und Spitzenkandidat und Landtagsfraktionschef Christian Baldauf zeigen sich über den Sturm auf das Kapitol in Washington und die Vorgänge in den USA sehr besorgt: „Die Bilder aus Washington sind erschütternd, unwirklich für diese alt-ehrwürdige...
MAINZ. CDU-Spitzenkandidat und Landtagsfraktionschef Christian Baldauf hat die Landesregierung aufgefordert, in besonderen Härtefällen von der in der Impfverordnung festgelegten Reihenfolge der Impfungen abzuweichen.
Die von Hessen gebaute Schiersteiner Brücke wird Medienberichten zufolge in der zweiten Jahreshälfte 2021 fertig werden. Dazu erklärt CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner:
Der neue CDU-Vorsitzende heißt nun auch ganz offiziell Armin Laschet. Die Auszählung der notwendigen Briefwahl hat ihn mit 83,35% der Stimmen im Amt des CDU-Vorsitzenden bestätigt.
Mit 83,35 Prozent der Stimmen der Delegierten des 33. Parteitags der CDU kann der neue CDU-Vorsitzende...
Anlässlich neuer Einschränkungen in der Corona-Pandemie stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel den Fragen der Presse. “Wir wissen, dass dieses Virus eine Zumutung für uns alle ist”, sagte sie.
Anlässlich neuer Einschränkungen in der Corona-Pandemie stellte...
Der zurückliegende Parteitag der CDU war das erste volldigitale Zusammentreffen einer Partei in Deutschland – inklusive digitaler Abstimmungen und Vorstandswahlen. Gemeinsam mit dem technischen Partner POLYAS hat die CDU ein Verfahren realisiert, dass den demokratischen Wahlrechtsgrundsätzen...
Bund und Länder wollen den derzeitigen Corona-Lockdown bis zum 14. Februar verlängern und an manchen Stellen nachschärfen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder heute beschlossen. „Wir müssen jetzt handeln“, sagte Merkel auf der...
Einstimmung auf das Wahljahr zum Abschluss des Parteitags durch Armin Laschet: “Der Satz von Einigkeit und Recht und Freiheit ist in diesen Zeiten aktueller denn je: Lassen Sie uns gemeinsam für diese Grundsätze streiten mit allen, die das gefährden wollen.”
"Ich will alles tun, dass wir zusammen durch dieses Jahr gehen." So wandte sich der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet nach der Abstimmung an die Delegierten. Das Ergebnis zeige, dass die CDU nun geschlossen nach vorne blicken soll.
"Danke für einen fairen Wettbewerb und Vertrauen...
Ein PC schnell wie der Blitz? Technik, die begeistert – und plötzlich viel mehr möglich macht. Wer träumt nicht davon? Mit dem Kraftpaket für Deutschland sollen solche Schritte in die Zukunft gefördert werden. Und jetzt geht es damit richtig los: Zur Quantenkommunikation und zur...
Die Impfungen gegen das Corona-Virus haben begonnen. Während die CDU-geführte Bundesregierung nach Lösungen für den schleppenden Start sucht, befindet sich die SPD schon im Wahlkampfmodus und bläst zum Frontalangriff. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat bei Twitter dafür klare Worte gefunden...
Kanzleramtsminister Helge Braun ist einer der wichtigsten Krisenmanager während der Corona-Pandemie. Als Chef des Bundeskanzleramts koordiniert er die Aktivitäten alle...