Gemeindeverband Rhein Mosel

CDU Kandidat Josef Oster besucht Spay

Im Rahmen seiner Informationsreise durch den Wahlkreis Koblenz besuchte der CDU Kandidat Josef Oster die Gemeinde Spay. In den Räumen der Schottel – Werft wurden ihm von der Geschäftsleitung das Unternehmen und die Produkte vorgestellt. Ein Highlight war die Vorführung in einem Simulationssteuerstand, auf dem die Wirkungsweise der Schiffsantriebe auf einem Schiff im Kieler Hafen dargestellt wurde. Ein Rundgang durch die Lager- und Versandabteilung, der von Mitgliedern der CDU Spay und der Verbandsgemeinde begleitet wurde, rundete den interessanten Besuch ab. Der Besuch in Spay endete mit einer Besichtigung der Vinothek des Weingutes Müller. Johannes Müller stellte das Familienunternehmen und die Philosophie seines Weinbaus dar. Josef Oster zeigte sich von den Leistungen des Winzerbetriebes angetan, der natürlich mit einem ausgezeichneten Glas Bopparder Hamm beendet wurde.

Das neue Schuljahr steht vor der Tür / Schulen in Dörfern und Städten erhalten Dr. Adolf Weiland, MdL: Neue Modelle zum Schulerhalt diskutieren / Tag der kleinen Grundschulen

„Die Sommerferien in Rheinland-Pfalz gehen zu Ende. In der nächsten Woche öffnen im ganzen Land die Schulen wieder ihre Türen. Viele Kinder und Jugendliche sind dann wieder unterwegs. Für die Erstklässler beginnt ein neuer und spannender Lebensabschnitt. Auf sie müssen wir den nächsten Wochen besonders achten“, erklärt Dr. Adolf Weiland anlässlich des nahenden Schulstarts. „Die CDU wünscht allen Schülerinnen und Schülern – besonders den jungen ABC-Schützen – viel Erfolg und Freude am Lernen.“ Die Christdemokratin / Der Christdemokrat ergänzt: „ Das neue Schuljahr beginnt, aber leider bleiben die Probleme die alten. Das Bildungsministerium hat erste Entscheidungen in der Diskussion zur Schließung kleiner Grundschulen verkündet. In Rheinland-Pfalz gibt es fast 100 Grundschulen, die nicht der gesetzlichen Mindestgröße entsprechen. Weitere 184 stehen kurz davor. Die Ampelregierung nutzt diese starre Mindestgröße um kleine Grundschulen schließen zu können. Deshalb fordert die CDU ein Schließungsmoratorium. Nur so können wir neue Modelle für den Erhalt kleiner Grundschulen in der Fläche diskutieren. Kleine Grundschulen bieten ein hervorragendes, wohnortnahes Lernumfeld. Die CDU regt daher an, die gesetzliche Mindestgröße von Schulen herabzusenken. Wir brauchen neue organisatorische Möglichkeiten, um kleine Schulen zu erhalten. Wir schlagen Kombiklassen und Kooperationsmodelle vor, damit kleine Schulen gehalten werden können. Die Bildungsministerin in Mainz macht sich Gedanken, wie sie Schulen schließen kann. Wir machen uns Gedanken, wie wir sie halten können und argumentieren auch pädagogisch und nicht nur mit Zahlen. Es ist ein Fehler, jetzt Strukturen zu zerstören, die in wenigen Jahren möglicherweise gebraucht und dann wieder neu aufgebaut werden müssten. Für einen lebenswerten ländlichen Raum müssen, möglichst viele der kleinen Grundschulen erhalten bleiben“, so Dr. Adolf Weiland. Deshalb ruft die CDU Rheinland-Pfalz zum Tag der kleinen Grundschulen auf. Am 21. August soll landesweit mit unterschiedlichen Aktionen für den Erhalt der kleinen Grundschulen geworben werden. Dazu gehen Christdemokraten zu den betroffenen Schulen im Land, zeigen ihre Solidarität und danken für die gute Arbeit der Lehrerinnen und Schulleiterinnen.

Bürgerstiftung in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel Förderung von gemeinnützigen Zwecken im Fokus

Der Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel hat am 26.06.2017 die Satzung über die „Bürgerstiftung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel“ beschlossen. Wie der Name schon sagt, dient die neue Bürgerstiftung den Menschen in unserer Verbandsgemeinde. Sie stellt Geld zur Verfügung für mildtätige und gemeinnützige Zwecke. So steht es in der Satzung. Was heißt das für die Bürger konkret? Wenn Vereine und Organisationen Aufgaben wahrnehmen oder Projekte durchführen, die sich positiv auf das Zusammenleben in der Verbandsgemeinde auswirken, besteht die Möglichkeit, für diesen Zweck Geld von der Bürgerstiftung zu erhalten. Die CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat hat sich sehr für die Schaffung der Bürgerstiftung eingesetzt. „Jugend und Senioren profitieren, Sport, Kunst und Kultur werden berücksichtigt, aber auch Projekte der Heimatpflege, Naturschutz und Zivil- und Katastrophenschutz können bedacht werden“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat, Jens Firmenich. Das Stiftungskapital in Höhe von ca. einer Million Euro stammt aus einer Landeszuweisung, die unsere Verbandsgemeinde wegen der Fusion der ehemaligen Verbandsgemeinden Rhens und Untermosel erhalten hat. „Die Verwendung der Zuweisung für die Stiftung wurde im Verbandsgemeinderat einstimmig beschlossen“, führt der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Liesenfeld hierzu weiter aus,“ wir sind uns einig, dass die Grundidee, das Geld unmittelbar für die Bürgerinnen und Bürger langfristig einzusetzen und nicht für andere Zwecke kurzfristig auszugeben, der richtige Weg ist.“ Die Stiftung wird nach den erforderlichen Wahlen im Stiftungsvorstand die Arbeit aufnehmen. „Wir glauben, dass die Stiftung viele Projekte der Bürgerschaft unterstützen kann und sind deshalb sehr gespannt, wie die Stiftung an Rhein und Mosel angenommen wird“, so abschließend Johannes Liesenfeld. Johannes Liesenfeld CDU-Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel

Schutz vor Unwetterereignissen

CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel besichtigt Baumaßnahme in Löf Gibt es Schutz gegen starke Unwetterereignisse? Wie kann man Schäden vorbeugen? Die CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel hat sich im Alzbachtal in Löf getroffen, um die dort bereits umgesetzten Schutzmaßnahmen im Bachbereich zu begutachten. Das Unwetterereignis im Jahr 2016 hatte dort erhebliche Schäden verursacht. Die Verbandsgemeindeverwaltung ist für die Unterhaltung der Bachläufe zuständig, die in Rhein und Mosel fließen. Sie hat mit der Vergrößerung des Bacheinlaufes in die unterirdische Verrohrung zur Mosel hin auf die damaligen Überschwemmungen reagiert. Durch den vergrößerten Einlauf kann jetzt das Wasser des Baches bei einem starken Regenereignis besser abfließen. „Es ist natürlich eine Illusion, zu glauben, dass sich Unwetterkatastrophen wie 2015 im Mühlental in Kattenes oder 2016 im Alzbachtal Löf verhindern lassen“, so der Fraktionsvorsitzende Johannes Liesenfeld, „wir müssen aber dafür sorgen, dass man die gemachten Erfahrungen nutzt, um mögliche Schäden künftiger Unwetter zu reduzieren.“ Der Löfer Ortsbürgermeister Rudi Zenz ließ noch einmal die Ereignisse in Löf und Kattenes Revue passieren und zog auch ein erstes Fazit: „Man kann trefflich darüber streiten, ob die durchgeführten Baumaßnahmen ausreichend sind. Letztlich muss die Einsicht stehen, dass insbesondere wegen der räumlichen Begrenztheit von Regenereignissen es schlicht unmöglich ist, die Auswirkungen vorherzusehen“. Was kann man aber tun? Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Manfred Frickel, Rhens, hat hierzu einen klaren Standpunkt: „Die Verbandsgemeindeverwaltung muss ihre Aufgabe, auf den Zustand der Bachläufe zu achten, sehr gewissenhaft wahrnehmen.“ Hierfür wurden im Haushalt 2017 der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel auch zusätzliche Geldmittel eingestellt. „Wir werden als CDU-Fraktion die anstehenden Bauvorhaben und Unterhaltungsmaßnahmen im Blick behalten“, so abschließend Johannes Liesenfeld, „sinnvolle Maßnahmen, die die Sicherheit der Bürger verbessern, müssen Priorität haben.“ Johannes Liesenfeld, Fraktionsvorsitzender CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel

CDU Rhein-Mosel wählt Delegierte für Kreisparteitag und Kreisparteiausschuss; Mit Bundestagswahlkreiskandidat Josef Oster „Für ein starkes und sicheres Deutschland“

In einer gut besuchten Mitgliederversammlung des CDU Gemeindeverbandes Rhein-Mosel wurden am 10.04.2017 im Hotel Pistono in Dieblich 32 neue Delegierte für den Kreisparteitag sowie 8 Delegierte für den Kreisparteiausschuss gewählt. Die Wahlperiode für die Delegierten und ebenfalls gewählten Ersatzdelegierten beträgt 2 Jahre. Zweites zentrales Thema der Mitgliederversammlung war die Vorstellung von Josef Oster als CDU-Bundestagsdirektkandidat im hiesigen Wahlkreis 199. Der sympathische 46-Jährige stellte sich und seine, in einer Auflagenhöhe von 142.000 Stück zur Verteilung vorgesehene, „Oster-Zeitung“ dem interessierten Publikum vor. Josef Oster hat durch seine frühere mehrjährige Tätigkeit als Büroleiter für einen Bundestagsabgeordneten bereits Berlin-Erfahrungen gesammelt. Zudem verfügt er über eine ausgezeichnete kommunalpolitische Expertise aus einer fast 16-jährigen erfolgreichen hauptamtlichen Bürgermeisterzeit für die Verbandsgemeinde Bad Ems. In einer eindrucksvollen Rede präsentierte Josef Oster ausgehend von einer analytischen Aufnahme des derzeitigen Gesellschaftsbildes seine Perspektive für ein starkes und sicheres Deutschland. Schwerpunkte seiner politischen Herausforderungen und Zielsetzungen sieht Josef Oster in der finanziellen Stärkung der Kommunen im Rahmen einer gerechteren Lastenverteilung bei den Sozialleistungen, der Gewährleistung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger durch eine Erhöhung der Polizeipräsenz sowie eine humane wie gleichermaßen konsequente Flüchtlingspolitik, die notwendige Hilfen ermöglicht, nach klaren Regeln aber auch rein wirtschaftlich motivierte Zuwanderung entschieden zurückweist. Nach seiner Vorstellung sollte die derzeitige Zuständigkeit der Länder für den Vollzug von Abschiebungen im Interesse einer einheitlichen Handhabung auf den Bund übergehen. Als überzeugter Anhänger des europäischen Gedankens und der EU setzt er darauf, dass ein neuer Entwurf für ein starkes Europa gefunden werden wird. Großen Wert legt Josef Oster auf einen direkten Dialog mit den Menschen. So nahm auch eine angeregte Diskussion mit dem Publikum an diesem Abend einen breiten Raum ein. Zahlreichen Fragen aus den unterschiedlichsten Gebieten begegnete Josef Oster redegewandt, souverän und mit großer Kompetenz. Wenn auch er kein Patentrezept gegen die Überalterung in den Parteien hat, verweist er gerade heute auf eine zu beobachtende zunehmende Lebendigkeit in der politischen Auseinandersetzung und einem ausgeprägten Interesse in allen Teilen der Bevölkerung hieran. Den Grund für eine gewisse Parteienmüdigkeit sieht er vornehmlich in einem geringen dauerhaften Bindungswillen junger Leute; keineswegs könne aber von einer Politikmüdigkeit die Rede sein. Für die heutigen komplexen Herausforderungen und Problemstellungen sieht er in „einfachen, radikalen Rezepten“ allerdings keine gangbaren Wege zu nachhaltigen und seinem Rechtsempfinden entsprechenden Lösungen. Als eventueller Nachfolger von MdB Dr. Michael Fuchs sei auch er wirtschaftspolitisch stark interessiert, primär präge ihn jedoch sein innenpolitisches Engagement.

Landesvertreterversammlung der CDU Rheinland-Pfalz in Kaiserslautern

Im Rahmen der Landesvertreterversammlung der CDU Rheinland-Pfalz haben die Delegierten am Samstag, den 18. März 2017 in Kaiserslautern die Landesliste der Bewerberinnen und Bewerber für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. In ihrer Rede stimmte die Landesvorsitzende Julia Klöckner die Partei auf die Bundestagswahl im September ein: „2017 ist das Jahr der Entscheidung. Die CDU Rheinland-Pfalz geht mit starken und erfahrenen Kandidatinnen und Kandidaten an den Start. Wir haben die Zukunft im Blick – mit Maß und Mitte treten wir für Zuversicht und Sicherheit in der Bevölkerung an.“ Bei der nachfolgenden Wahl der Bewerberinnen und Bewerber erreichte Josef Oster, CDU Direktkandidat für den Wahlkreis 199 (Teile Kreis Mayen-Koblenz, Stadt Koblenz und Rhein-Lahn Kreis), mit 96,92 % das drittbeste Ergebnis unter den ersten 15 Listenplätzen (Wahlkreisdirektkandidaten). Die CDU Rhein-Mosel gratuliert Josef Oster zu diesem hervorragenden Ergebnis.

Bessere Ausstattung für die Feuerwehren in der Verbandsgemeinde; Neue Fahrzeuge erhöhen die Einsatzfähigkeit

Einsatzbereitschaft bei Tag und Nacht, jederzeit bereit, Leib und Leben zur Rettung anderer einzusetzen, stete Aus- und Weiterbildung in der Einsatztaktik und am Gerät…es wird viel verlangt von den ehrenamtlichen Feuerwehrleuten. „Die Unwetterereignisse in den letzten beiden Jahren haben uns vor Augen geführt, wie wichtig eine funktionierende Feuerwehr für unsere Einwohner ist“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Liesenfeld bei der letzten Verbandsgemeinderatssitzung. Dass die heutige gute Einsatzbereitschaft an Rhein und Mosel erhalten bleibt, ist aus Sicht der CDU-Fraktion eine wesentliche Aufgabe für den hauptamtlichen Wehrleiter Michael Gohmann aus Hatzenport. Er ist seit Mitte 2016 als Chef der freiwilligen Feuerwehren in der Verbandsgemeinde für den Brandschutz verantwortlich. Vorher wurde diese Aufgabe ehrenamtlich wahrgenommen. Nicht zuletzt wegen den erweiterten Aufgaben durch die Fusion der Verbandsgemeinden Rhens und Untermosel war hier eine Neuausrichtung erforderlich. „ Es macht sich aus unserer Sicht bezahlt, das wir auf die Bestellung eines hauptamtlichen Wehrleiters gedrängt haben. Insbesondere die jetzt vorgesehenen Fahrzeugbeschaffungen basieren auf einer langfristigen Planung mit dem Ziel einer größtmöglichen Einsatzbereitschaft der ehrenamtlichen Feuerwehrleute“, führte Liesenfeld in der Sitzung hierzu aus. Im Haushaltsplan 2017 ist vorgesehen, insgesamt vier Fahrzeuge zu beschaffen. Für die Brandbekämpfung sowie für die Hilfeleistung bei Verkehrsunfällen stellen das Höhenrettungsfahrzeug mit Drehleiter, das Hilfeleistungslöschfahrzeug sowie zwei Mannschaftstransportfahrzeugs notwendige Investitionen dar. Hinzu kommt noch ein Rettungsboot für die Wasserrettung. Hierfür werden in 2017 und in den Folgejahren fast 1 Mio. EUR aufzubringen sein. Die CDU-Fraktion hält dieses Geld für gut investiert. „Wir sind einvernehmlich der Auffassung, unseren ehrenamtlichen Feuerwehrleuten die Ausstattungen zukommen zu lassen, die für ihre schwierige Aufgabe erforderlich sind“, hierzu abschließend der CDU-Fraktionsvorsitzende. Johannes Liesenfeld Vorsitzender der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel

CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel; Bessere Einkaufsmöglichkeiten durch das Einzelhandelskonzept in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel

Welche Einkaufsmöglichkeiten, insbesondere für den täglichen Bedarf, gibt es in der Verbandsgemeinde? Wie kann man die Situation verbessern? Das Einzelhandelskonzept für die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel soll hierzu Antworten bieten und war neben dem Haushalt 2017 ein beherrschendes Thema auf der ersten Sitzung des Verbandsgemeinderates im Jahr 2017. „Uns ist es wichtig, dass bestehende Lücken in der Nahversorgung schnellstmöglich geschlossen werden oder besser gar nicht erst entstehen“, so der Fraktionsvorsitzende Johannes Liesenfeld. „Wir unterstützen daher ausdrücklich den Vorschlag im Konzept, am Standort Alken einen Markt mit bis zu 1.400 qm Verkaufsfläche vorzusehen“. Normalerweise sind dort maximal 799 qm Marktfläche zugelassen. Mit einem sog. „Zielabweichungsverfahren“ ist ein Abweichen von dieser Vorgabe aber möglich. Vor dem Hintergrund, dass der am Ort vorhandene Markt als alleiniges Supermarktangebot im südlichen Moseltal zu klein ist, hat die CDU-Fraktion Bürgermeister Seibeld aufgefordert, die juristischen und planerischen Voraussetzungen für eine schnelle Schaffung eines Angebotes in Zusammenarbeit mit der Ortsgemeinde zu schaffen. Ähnliches gilt für den Standort Kobern-Gondorf. „Der Ort hat für die Einwohner im Moseltal als Nahversorgungsstandort eine zentrale Bedeutung. Hier gilt es, die bereits langjährigen Planungen zur Verbesserung des Supermarktangebotes zusammen mit den Beteiligten zu einem Abschluss zu bringen“. Das Angebot am Rhein stellt sich insgesamt positiv dar. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Manfred Frickel sieht aber Entwicklungsmöglichkeiten am Standort Waldesch, wo das Einzelhandelskonzept zum vorhandenen Supermarkt keine zusätzlichen Flächen vorgesehen hat. Ein „Zielabweichungsverfahren“ wie in Alken ist laut Gutachterbüro CIMA, das den Entwurf des Einzelhandelskonzept für die Verbandsgemeinde erstellt hat, wenig erfolgsversprechend, da im Bereich Rhens ausreichende Einkaufsmöglichkeiten für die Waldescher vorhanden sind. „Durch den Standort an der Hunsrückhöhenstraße wird der Markt aber auch durch Pendler sehr gut angenommen. Wir gehen deshalb davon aus, dass sich auch dort ein Erweiterungsbedarf in der Fläche abzeichnen wird“, erläutert Manfred Frickel. Ermutigend ist in diesem Zusammenhang, dass Erweiterungen von Nahversorgungsangeboten auch unabhängig vom Einzelhandelskonzept im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens erfolgen können. „Dies ste llt für den Standort Waldesch, aber auch für andere Orte eine Option dar, wenn die Voraussetzungen des Einzelhandelskonzeptes nicht erfüllt sind“, so abschließend Johannes Liesenfeld. Der Verbandsgemeinderat hat den Entwurf des Planes zur Kenntnis genommen. Die Verbandsgemeindeverwaltung wurde beauftragt, die schriftliche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, hierzu gehören auch die Ortsgemeinden, einzuleiten. Ebenso wurde wegen der zeitlichen Dringlichkeit die Einleitung des Zielabweichungsverfahrens für den Standort Alken beschlossen. Johannes Liesenfeld Vorsitzender der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel

Wechsel in der CDU-Fraktionsspitze im Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel

Der neue Fraktionsvorsitzende Johannes Liesenfeld (Zweiter von links) mit dem scheidenden Fraktionsvorsitzenden Christoph Stoffel (Zweiter von rechts) und der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel.

Johannes Liesenfeld neuer CDU-Fraktionsvorsitzender Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Verbandsgemeinderat Rhein-Mosel, Christoph Stoffel, Lehmen, hat aus beruflichen Gründen den Vorsitz in der Fraktion niedergelegt. Aufgrund seiner erweiterten beruflichen Tätigkeit war die Wahrnehmung des Ehrenamtes zeitlich nicht mehr zu vereinbaren. Christoph Stoffel hatte das Amt des Fraktionsvorsitzenden nach der Kommunalwahl 2014 übernommen. Die Mitglieder der CDU-Fraktion haben in der Fraktionssitzung am 17.01.2017 einstimmig Johannes Liesenfeld, Löf, zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

CDU Gemeindeverband Rhein-Mosel mit neuem Vorstand; Helmut Hannes mit grandiosem Ergebnis als Vorsitzender bestätigt

Im Rahmen einer mit 81 Wahlberechtigten sehr gut besuchten Mitgliederversammlung wurde am 23. Februar 2016 u. a. ein neuer Vorstand des CDU Gemeindeverbandes Rhein-Mosel für eine Amtszeit von 2 Jahren im Hotel Pistono in Dieblich gewählt. Mit 78 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung wurde Helmut Hannes, Dieblich, erneut zum Vorsitzenden des CDU Gemeindeverbandes gewählt. Auch die bisherigen drei gleichberechtigt stellvertretenden Vorsitzenden: Manfred Frickel, Rhens (77 Ja-Stimmen), Werner Merkenich, Kobern-Gondorf (74 Ja-Stimmen) und Johannes Liesenfeld, Löf (78 Ja-Stimmen) sowie der Schatzmeister Jörg Meurer, Oberfell (76 Ja-Stimmen) wurden in ihrer Funktion bestätigt. Als neuer stellvertretender Schatzmeister wurde Christian Schuth, Brey (77 Ja-Stimmen) gewählt. Als Beisitzer fungieren künftig: Frank Barth (Niederfell) 80 Ja-Stimmen Marion Graf (Nörtershausen / Pfaffenheck) 80 Ja-Stimmen Herbert Griebel (Brodenbach) 81 Ja-Stimmen Walter Hain (Wolken) 79 Ja-Stimmen Ulrich Hoffelder (Spay) 79 Ja-Stimmen Patrick Schaden (Lehmen) 80 Ja-Stimmen Peter Scheidweiler (Macken) 79 Ja-Stimmen Gerold Schmidt (Waldesch) 79 Ja-Stimmen Katja Schüller (Rhens) 76 Ja-Stimmen Jan Schwoll (JU Rhein-Mosel; Macken) 80 Ja-Stimmen Die Kassenprüfung übernehmen nach einstimmiger Wahl künftig Katharina Krautkrämer-Hennig, Macken, und Friedhelm Gödert, Nörtershausen. Weiterer Höhepunkt des Abends waren die Grußworte und Ausblicke des CDU Bezirks- und Kreisvorsitzenden MdL Dr. Adi Weiland auf die Landtagswahl am 13.03.2016. Dr. Adi Weiland konnte in der Folge sein Direktmandat für den rheinland-pfälzischen Landtag im Wahlkreis 12 mit deutlichem Vorsprung (44,2 % Stimmenanteil) wiedererlangen.

MdL Dr. Adolf Weiland mit sensationellem Votum für eine 12. Amtszeit als Vorsitzender der CDU Mayen-Koblenz gewählt

Im Rahmen eines sehr gut besuchten, als Mitgliederversammlung durchgeführten, Kreisparteitages wurde am 19. Februar 2016 in der Mittelrheinhalle in Andernach u. a. ein neuer Kreisvorstand gewählt. Mit großer Geschlossenheit (205 von 206 abgegebenen Stimmen, bei nur einer Gegenstimme) wählten die Mitglieder der CDU Mayen-Koblenz MdL Dr. Adolf Weiland zum zwölften Mal in Folge für eine weitere zweijährige Amtszeit zu ihrem Vorsitzenden. Dem neugewählten Vorstand gehören ferner an: MdL Josef Dötsch (1. Stellv. Vorsitzender), MdL Hedi Thelen (2. Stellv. Vorsitzende), Rudi Zenz (Schatzmeister), sowie als Beisitzer/-innen: Christian Weber (Rhein-Mosel), Marion Falterbaum (Mayen), Karin Schütz (Vallendar), Jürgen Zinken (Pellenz), Dr. Ute Stuhlträger-Fatehpour (Bendorf), Christoph Kicherer (Vordereifel), Joachim Plitzko (Mendig), Peter Moskopp (Weißenthurm), Gerd Klasen (Maifeld), Gerhard Masberg (Andernach), Laura Plitzko (JU). Als Kassenprüfer wurden gewählt Jürgen König (Andernach) und Peter Scheidweiler (Rhein-Mosel). Erster Gratulant des wiedergewählten Vorsitzenden war Landrat Dr. Alexander Saftig. Sichtlich bewegt von so deutlichem Zuspruch machte der CDU Direktkandidat im Landtagswahlkreis 12 im Weiteren in einer leidenschaftlichen Rede deutlich, warum es am 13. März diesen Jahres höchste Zeit für einen Politikwechsel in Rheinland-Pfalz ist, es einen solchen nur mit der CDU geben wird, und dass es dabei auf jede Stimme ankommen wird. Die Zuhörer bedachten die Ausführungen u. a. zur Abkehr von einer ausgeuferten Staatsverschuldung, unverantwortlichen und ideologisch verklärten Experimenten in der Schulpolitik, sowie der Vernachlässigung der Infrastruktur und der Inneren Sicherheit mit stehenden Ovationen. Die CDU Mayen-Koblenz setzt auf den Elan, die Erfahrung und die Verlässlichkeit von Dr. Adi Weiland wenn es darum geht die Politik in Mainz mit Herz und Verstand nachhaltig neu zu gestalten. Pressebericht: Peter Scheidweiler, Macken

Klausurtagung der CDU Rhein-Mosel in Oberfell

Die Fraktionsmitglieder der CDU Rhein-Mosel im Verbandsgemeinderat kamen am Samstag, 14. November 2015, im Gasthaus „Zur Krone“ in Oberfell mit weiteren Funktionsträgern und Gästen zu einer ganztägigen Klausurtagung zusammen. Nach einer kurzen Einführung in die Agenda begrüßte der Fraktionsvorsitzende Christoph Stoffel als Referenten des zentralen Themas „Bahnlärm an der Mosel“ den Vorsitzenden der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm im Moseltal BIGBIM e.V.. Herr Op den Camp trug ausführlich Informationen der BI zu aktuellen Verkehrsentwicklungen aber auch zu technischen Möglichkeiten zur Emissionsreduktion wie auch des Immissionsschutzes rund um die Schiene vor. Mit der Realisierung des transeuropäischen Containerverteilprogramms Code 24 droht Anwohnern und Touristen entlang der Moselstrecke von großräumigen Infrastrukturentscheidungen - mit den Folgen einer beachtlichen Zunahme der Frequenz der Güterzüge, deren Geschwindigkeit, Längen und Achslasten - schon in den nächsten Jahren betroffen zu sein. Im Anschluss an den Vortrag wurde ausgiebig diskutiert und ein eigener Fahrplan zum Thema abgesteckt. Um die Ermittlung des unmittelbaren Handlungsbedarfs- und der Handlungsoptionen der politisch Verantwortlichen vor Ort ging es im weiteren Vortrag von Ratsmitglied Manfred Frickel über bundesgesetzliche Änderungen zur Verwertung von Klärschlämmen ab dem Jahr 2017. Über die Situation und anstehende Herausforderungen in Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen informierte aus Sicht des Kreises Mayen-Koblenz der zweite Kreisbeigeordnete Rudi Zenz. Mit der Zielsetzung der eigenen Positionierungen wurden zahlreiche Informationen auch zu weiteren aktuellen Themen wie der Entwicklung der Standortfrage der Verwaltung und der Gründung einer Bürgerstiftung zur Verwendung der „Hochzeitsprämie“ ausgetauscht.

CDU Rhein-Mosel besucht die Feuerwehren in Rhens und Spay

Am Sonntag, dem 21. Juni, und am Samstag, dem 27. Juni, fanden in Rhens und Spay die feierlichen Übergaben und Einsegnungen der neuen HLF10 Fahrzeuge statt. Die Fraktion der CDU Rhein-Mosel nahm dies zum Anlass die beiden Wehren zu besuchen und sich ein Bild von den Fahrzeugen zu machen. Der stellv. Fraktionsvorsitzende Manfred Frickel (Rhens) ließ es sich nicht nehmen, bei dieser Gelegenheit die Fraktion durch seine Heimatstadt zu führen und an einigen markanten Punkten die Stadtgeschichte zu erläutern.

Zwangsfusionen von Maikammer und Edenkoben ist verfassungswidrig

Julia Klöckner / Anke Beilstein:
Paukenschlag in Koblenz – wieder Rote Karte mit Ansage für Rot-Grün

Pressemitteilung (PDF)